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Antragsaufrufe für das Breitbandförderprogramm

Am 22.10.2015 wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (Förderrichtlinie) erlassen, der am 16.11.2015 der darauf basierende Förderaufruf zur Beantragung von Beratungsleistungen folgte. Er endet am 31.12.2016.

Die Beratungsleistungen sollen der Qualitätssicherung der Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit der Entwicklung und Umsetzung von Fördermodellen im Sinne der oben genannten Förderrichtlinie dienen. Das jeweilige Vorhaben darf noch nicht begonnen worden sein. Maßnahmenbeginn ist der Abschluss eines Vertrages des Zuwendungsempfängers mit dem Berater. Die inhaltlichen Anforderungen an die Beratungsleistungen ergeben sich aus dem Bewilligungsbescheid sowie den dazugehörigen besonderen Nebenbestimmungen. Eine Bewertung der Förderwürdigkeit (etwa nach dem Scoring-Modell) erfolgt bei Anträgen auf Erstattung von Beratungskosten nicht. Für die Erstattung von Beratungskosten kommt es nicht darauf an, ob die Investitionsmaßnahmen (Nr. 3.1 bzw. 3.2 der Förderrichtlinie) nach diesem Programm gefördert werden.

Der erste Förderaufruf für Infrastrukturprojekte wurde gesondert veröffentlicht; Einreichungsende war der 31.01.2016. Der zweite Aufruf zur Antragseinreichung auf Förderung von Infrastrukturprojekten begann am 02.02.2016 und endete am 29.04.2016.

Zweck der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland zur Erreichung eines nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen Breitbandnetzes (NGA-Netz) in unterversorgten Gebieten, die derzeit nicht durch ein NGA-Netz versorgt sind und in denen in den kommenden drei Jahren von privaten Investoren kein NGA-Netz errichtet wird (sogenannte weiße NGA-Flecken). Mit dem Bundesförderprogramm werden Ausbauprojekte gefördert, die eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s erreichen.

Alle Aufrufe werden auf den Internetseiten des Opens external link in new windowBMVI veröffentlicht.

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